发明名称 DEVICE FOR REFILLING AN INK CARTRIDGE FOR AN INK-JET PRINTER
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Befüllvorrichtung zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone (13) für einen Tintenstrahldrucker, mit einem Düsen umfassenden Druckkopf oder mit einer an die Tintenzufuhr eines Tintenstrahlkopfes ankoppelbaren Tintenauslassöffnung (16), wobei entweder die Düsen des Druckkopfes unmittelbar oder bei einer an die Tintenzufuhr eines Tintenstrahlkopfes ankoppelbaren Tintenauslassöffnung (16) diese über einen Docht mit einem innerhalb der Tintenpatrone (13) angeordneten und beispielsweise saugfähigen Material oder einen Unterdruck erzeugenden Mechanismus umfassenden Tintenspeicherelement (17) in Fluidverbindung stehen bzw. steht, umfassend einen mit Tinte gefüllten Behälter (11) mit einer Öffnung (18), in der sich ein in die Tinte (19) eingetauchtes, und mit dem Tintenspeicherelement (17) der Tintenpatrone (13) in Kontakt bringbares Kapillarelement (Docht 20) befindet, wobei die Vorrichtung zur Wiederbefüllung einer Tintenpatrone eine elektronische Informationsverarbeitungseinheit (47) umfasst, die dazu ausgebildet ist mit einem an der Tintenpatrone (13) vorgesehenen Speicherchip (48) in Wechselwirkung zu treten.</p>
申请公布号 WO2009112132(A1) 申请公布日期 2009.09.17
申请号 WO2009EP00889 申请日期 2009.02.09
申请人 PELIKAN HARDCOPY PRODUCTION AG;STEINER, ROLAND;SULSER, DANIEL;KRETSCHMER, JOACHIM;BUTTY, RENE;RAHIMI, MIGJEN;HUBER, ANDRE 发明人 STEINER, ROLAND;SULSER, DANIEL;KRETSCHMER, JOACHIM;BUTTY, RENE;RAHIMI, MIGJEN;HUBER, ANDRE
分类号 B41J2/175 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
主权项
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