发明名称 Gurtschloss für einen Sicherheitsgurt
摘要 Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen und Arretieren eines Schlossteiles, insbesondere Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes, mit mindestens einer Halterung für das Schlossteil, welche zumindest ein bewegliches, mit dem Schlossteil in arretierende Wirkverbindung bringbares Verriegelungselement aufweist, und mit einer mindestens ein elektrisches Schaltelement aufweisenden Abfrageeinrichtung zur Erfassung der Schließstellung der Halterung, ist das elektrische Schaltelement unmittelbar dem Verriegelungselement zugeordnet. Das Schaltelement weist ein in den Bewegungsraum des Verriegelungselementes vorstehendes Betätigungsorgan auf und ist als ein durch das Verriegelungselement betätigbarer Taster ausgebildet.
申请公布号 DE102007003567(A1) 申请公布日期 2008.08.07
申请号 DE200710003567 申请日期 2007.01.24
申请人 SAIA-BURGESS OLDENBURG GMBH & CO. KG 发明人 BAHR, JOACHIM;WEYAND, CARSTEN;STENZEL, BRUNO;FALK, ANDREAS
分类号 B60R22/48;B60R22/30 主分类号 B60R22/48
代理机构 代理人
主权项
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