发明名称 Blocking devise for shackle lock for two-wheeled vehicles
摘要 <p>Ein Bügelschloss für Zweiradfahrzeuge weist einen starren Bügel (1), der fest oder lösbar Weise mit dem Rahmen des Fahrzeuges verbunden ist, einen Schlosskörper (2), der am Ende eines der zwei Schenkel des starren Bügels (1) befestigt ist, und einen drehbaren Verschlussmechanismus auf, der durch eine Stange (3) gebildet ist, die die offene Seite des starren Bügels (1) verschließen kann, wenn die Stange eine Schließstellung einnimmt, in der ihre Spitze in das Innere des Schlosskörpers (2) eingesetzt ist. Die Stange (3) ist drehbar an dem Ende des zweiten Schenkels des starren Bügels (1) über eine drehbare Halterung (4) befestigt, die sich zwischen der aktiven Schließstellung und einer Ausgangsstellung drehbar ist, in der sich die Stange (3) in Verlängerung des zweiten Schenkels des starren Bügels (1) befindet, wobei in dieser Position Blockiereinrichtungen vorgesehen sind, die die Stange (3) gegen unerwünschte Schwingungen in Betrieb des Fahrzeuges sichern und die eine Drehfestlegung der drehbaren Halterung (4) gegenüber einer festen Halterung (5) ergeben, die mit dem starren Bügel (1) fest verbunden ist. Die Blockiereinrichtungen sind durch eine in Längsrichtung verschiebbare Anordnung gebildet, die in der Ausgangsstellung der Stange (3) durch die Ausrichtung eines Stiftes (6), eines Gegenstiftes (7) und einer Druckfeder (8) gebildet ist, die den Gegenstift (7) vorspannt. Der Stift (6) ist stimseitig durch die drehbare Halterung (4) hindurch angeordnet, während der Gegenstift in einem Sitz (9) der festen Halterung (5) angeordnet und zwischen dem Stift (6) und der Druckfeder (8) eingefügt ist. Im zusammengedrückten Zustand der Feder fällt die Berührungsebene zwischen dem Stift (6) und dem Gegenstift (7) mit einer Querebene (10) zusammen, in der die Relativdrehung der drehbaren Halterung (4) gegenüber der festen Halterung (5) erfolgt, während in ihrem entspannten Zustand der Gegenstift (7) die Querebene (10) durchquert. Der Stift (6) weist eine derartige Länge auf, dass er an der Stirnseite der drehbaren Halterung (4) in einem Maß vorspringt, das in geeigneter Weise größer als der Gleitbetriebshub zwischen den komprimierten und entspannten Zuständen der Druckfeder (8) ist. </p>
申请公布号 EP1500581(A3) 申请公布日期 2008.01.02
申请号 EP20040017213 申请日期 2004.07.21
申请人 LUMA INDUSTRIAS, S.A. 发明人 MUERZA MUNILLA, ALFREDO
分类号 B62H5/14 主分类号 B62H5/14
代理机构 代理人
主权项
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