摘要 |
Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Umlenkvorrichtung 3 für den oberen Haltepunkt 23 eines Dreipunktgurtes 2 mit einem Halter 4, der an einem Tragelement 9 eines Fahrzeugsitzes 1 oder mit einem Rahmen eines Fahrzeugs fest verbindbar ist, wobei im Halter 4 ein Umlenker 11 beweglich angebracht ist, der eine Rolle 12 mit einer Drehachse 13, über die das Gurtband 29 eines Dreipunktgurtes 2 führbar ist, sowie ein Gehäuse 24 mit einem Austrittsschlitz 15 für das Gurtband 29 aufweist, welches parallel zur Drehachse 13 der Rolle 12 ist, wobei am Halter 4 erste Verbindungsmittel 7 und am Umlenker 11 zweite Verbindungsmittel 17 ausgebildet sind, die in einer Sperrposition formschlüssig miteinander in Eingriff sind und in einer Verstellposition nicht miteinander in Eingriff sind, so dass der Umlenker 11 um die Drehachse 13 rotierbar ist. DOLLAR A Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz 1 mit einem Dreipunktgurt 2, der eine erfindungsgemäße höhenverstellbare Umlenkvorrichtung 3 aufweist. DOLLAR A Schließlich befasst sich die Erfindung auch noch mit einem Verfahren zur Höhenverstellung des oberen Haltepunkts 23 eines Dreipunktgurtes 2 mittels einer erfindungsgemäßen höhenverstellbaren Umlenkvorrichtung 3, bei dem man den Umlenker 11 gegen einen Druck nach hinten drückt, ihn um die Drehachse 13 rotiert und ihn wieder loslässt.
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