发明名称 |
HEADREST FOR THE SEAT OF A MOTOR VEHICLE WITH A SUPPORT BODY |
摘要 |
<p>Die Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes hat eine Tragestruktur, die mindestens einen Holm (20) aufweist, und einen Stützkörper, der sich normalerweise in einer Gebrauchsposition befindet und der bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges die Gebrauchsposition verlässt und eine Unfallposition einnimmt, in der sich der Stützkörper (26) in x-Richtung vor der Gebrauchsposition befindet. Der Holm (20) ist mit mindestens einem Querstück (25) verbunden, das sich im Wesentlichen in y-Richtung erstreckt und das sich oberhalb einer Oberkante einer Rückenlehne (22) des Kraftfahrzeugsitzes befindet. Der Stützkörper (26) weist einen schräg verlaufenden Führungsbereich (32) auf, der dem Querstück (25) angepasst ist und der relativ zum Querstück (25) bewegbar ist. Ein elastisches Mittel (Feder 48) ist vorgesehen, welches den Stützkörper (26) gegen das Querstück (25) elastisch vorbelastet und bestrebt ist, den Stützkörper (26) in die Unfallposition zu bewegen. Eine auslösbare Sperrvorrichtung (46) ist vorgesehen, die dem elastischen Mittel zugeordnet ist und die das elastische Mittel normalerweise blockiert, bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs aber freigibt, so dass das elastische Mittel den Stützkörper (26) aus der Gebrauchsposition in die Unfallposition bewegen kann.</p> |
申请公布号 |
WO2005087536(A1) |
申请公布日期 |
2005.09.22 |
申请号 |
WO2004DE02270 |
申请日期 |
2004.10.13 |
申请人 |
C. ROB. HAMMERSTEIN GMBH & CO. KG;BECKER, BURCKHARD;HOUSTON, ROBERT;STEINMETZ, ROLF;THIEL, THOMAS |
发明人 |
BECKER, BURCKHARD;HOUSTON, ROBERT;STEINMETZ, ROLF;THIEL, THOMAS |
分类号 |
B60N2/427;B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 |
主分类号 |
B60N2/427 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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