发明名称 HEIGHT ADJUSTING DEVICE FOR SAFETY BELTS
摘要 <p>Die Erfindung befasst sich mit einer Höheneinstellvorrichtung (10) für Sicherheitsgurte mit einer Führungsschiene (14), einem verschieblichen Verstellement (16) mit einem Umlenkbeschlag (12) für den Sicherheitsgurt und einer Rastvorrichtung (18), die ein Einrasten des Verstellteils (16) an der Führungsschiene (14) in verschiedenen Höhenlagen ermöglicht. Um ein Entriegelungselement für die Rastvorrichtung freier anordnen zu können, wird vorgeschlagen, an dem Verstellteil (16) eine Abfolge mehrerer Rastelemente (22) vorzusehen, deren Anzahl der Zahl möglicher Raststellungen der Vorrichtung entspricht, wobei ein Entriegelungselement (30) zum Aufheben der Sperrwirkung der Rastvorrichtung (18) im Bereich der Führungsschiene (14) vorgesehen ist. Das nicht mehr mit verschobene Entriegelungselement (30) lässt sich beispielsweise bündig in eine Verkleidung integrieren.</p>
申请公布号 WO2003049979(A1) 申请公布日期 2003.06.19
申请号 EP2002013042 申请日期 2002.11.21
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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