发明名称 Valve for a dishwasher with a movable closure device
摘要 Die Erfindung betrifft ein Ventil für eine Geschirrspülmaschine mit einem Hohlraum (13), der durch einen Ventilkörper (12) abgegrenzt wird, mit einem Einlaß für Spülflüssigkeit und zumindest einem Auslaß (15), der durch ein im Hohlraum (13) beweglich angeordnetes Verschließelement (14) versperrbar ist. Erfindungsgemäß wird an der Eintrittsseite des zumindest einen Auslasses (15) zumindest ein Vorsprung (17) angeordnet, so daß beim Anliegen des Verschließelements (14) am Auslaß (15) ein Spalt zwischen der Eintrittsseite des Auslasses (15) und dem Verschließelement (14) ausgebildet wird. Dadurch wird auf reproduzierbare Weise eine Mindestleck-Flüssigkeitsströmung durch den Auslaß (15) aufrecht erhalten, selbst wenn das Verschließelement (14) den ersten Auslaß (15) versperrt. <IMAGE>
申请公布号 EP1183984(A2) 申请公布日期 2002.03.06
申请号 EP20010113591 申请日期 2001.06.15
申请人 AEG HAUSGERAETE GMBH 发明人 ROESCH, JUERGEN;ECKERT, HOLGER;WOLFGANG SCHMIDT
分类号 A47L15/23;A47L15/42;(IPC1-7):A47L15/42 主分类号 A47L15/23
代理机构 代理人
主权项
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