发明名称 Verriegelungsmechanismus für einen topfartigen Flüssigkeitsbehälter
摘要 Ein Behälter zur Aufnahme einer Flüssigkeit mit einem Topf und mit einem an den Topf angelenkten Deckel, der schwenkbar zwischen einer der Topföffnung abdeckenden und einer der Topföffnung freigebenden Stellung ist und der mittels eines federelastischen Elements zum Aufschwenken vorgespannt ist, ist mit einer manuell betätigbaren Einrichtung zum Verriegeln des Deckels in seiner Topföffnung abdeckenden Stellung versehen, die eine Taste aufweist, die durch Druck betätigbar ist, um den Deckel freizugeben.
申请公布号 DE10028125(A1) 申请公布日期 2001.12.13
申请号 DE20001028125 申请日期 2000.06.07
申请人 BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH 发明人 OBERMAIER, MARKUS DIPL.-ING. (FH);MAGG, JOHANNES DIPL.-ING.;KRAMER, SIEGMUND;STURM, ROBERT DIPL.-ING.(FH)
分类号 A47J27/21;(IPC1-7):A47J27/21;A47J36/10;E05D11/10 主分类号 A47J27/21
代理机构 代理人
主权项
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