发明名称 RING-BINDER MECHANISM
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Ringordnermechanik zur Aufnahme von gelochtem Schriftgut. Die Ringordnermechanik weist ein Gehäuse (10) mit federelastisch aufbiegbaren Gehäuseflanken (28) auf. In dem Gehäuse sind zwei Tragschienen (20) angeordnet, die nach Art eines Kniehebels im Bereich ihrer einander zugewandten Längskanten unter der Federwirkung der Gehäuseflanken (28) gegeneinander verschwenkbar sind. Mit den Tragschienen (20) sind mindestens zwei in definiertem Längsabstand voneinander angeordnete, sich paarweise zu einem Ring (14) ergänzende Halbringe (16) starr verbunden. Weiter ist mindestens ein über ein Betätigungsorgan (18) im wesentlichen parallel zur Gelenkachse (22) relativ zum Gehäuse (10) und zu den Tragschienen (20) verschiebbares Riegelelement (32) vorgesehen, das in der Schließstellung in einen zwischen den Tragschienen (20) und einer Gehäusewand (13) gebildeten Freiraum (34) unter Sperrung der Schwenkbewegung der Tragschienen (20) eingreift und in der Offenstellung den Schwenkweg um die Gelenkachse (22) freigibt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß das mindestens eine Riegelelement (32) unter der Einwirkung einer Schließfeder (36) in Richtung Schließstellung vorgespannt ist.</p>
申请公布号 WO2001081099(A1) 申请公布日期 2001.11.01
申请号 EP2001004150 申请日期 2001.04.11
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
地址