发明名称 SLOTTED CLOSING VALVE FOR OPENINGS OF CONTAINERS
摘要 Schlitzschliessventil für Behälteröffnungen oder dgl., mit einem eine wenigstens unidirektional ausgerichtete schlitzförmige Auslassöffnung (5) enthaltenden Membranteil (2) aus nachgiebigem Material und einem den Membranteil aussenumfänglich umgebenden Basisteil (1), der mit dem Membranteil verbunden ist. Die Auslassöffnung wird durch die elastische Eigenschaft des Materials in einer schliessenden Position gehalten, jedoch kann sie unter einem bestimmten, auf eine Seite des Membranteils wirkenden Differenzüberdruck gegen die elastische Materialvorspannkraft in eine öffnende Stellung gebracht werden. Ein Umfangswandbereich (6) des Basisteils und ein benachbarter Wandbereich (3) des Membranteils schliessen zwischen sich einen spitzen Winkel alpha ein. In dem Membranwandbereich ist nahe dem Basisteil wenigstens eine weitere im Wesentlichen umfäglich ausgerichtete, durch die elastische Materialeigenschaft in einer schliessenden Position gehaltene schlitzförmige Durchgangsöffnung (8) vorgesehen, die unter einem auf den Membranteil seitens der dem bestimmten Differenzüberdruck aussetzbaren Seite ausgeübten Differenzunterdruck in eine freigebende Position gebracht werden kann. Dadurch ermöglicht das Ventil einen Druckausgleich zwischen dem Inneren und der Aussenumgebung eines Behälters, was dessen Rückstellvermögen begünstigt, wenn dessen Wandung von Hand zum Entleeren des Behälterinhalts zusammengedruckt wurde.
申请公布号 WO0066447(A1) 申请公布日期 2000.11.09
申请号 WO2000EP03909 申请日期 2000.05.02
申请人 GEORG MENSHEN GMBH & CO. KG;HINS, JOHANNES;GABBARD, TIMOTHY, I.;GABBARD, MARK 发明人 HINS, JOHANNES;GABBARD, TIMOTHY, I.;GABBARD, MARK
分类号 B65D35/50;B65D47/20;(IPC1-7):B65D47/20 主分类号 B65D35/50
代理机构 代理人
主权项
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