发明名称 Device for mounting the seat to the bowl of a water-closet
摘要 <p>Die Einrichtung umfasst einen Gewindebolzen (11), welcher einerends dem Sitz (8) des Klosetts zugeordnet ist und welcher durch eine Oeffnung (3) im Oberrand (2) der Klosettschüssel (1) hindurchgeht, sowie eine Mutter (12), welche auf dem Gewindebolzen aufgeschraubt ist. Die Mutter (12) ist eine Kronenmutter und die Vorsprünge (42) dieser Kronenmutter sind als federnde Rippen ausgeführt. Der Grundkörper (41) der Mutter (12) weist im wesentlichen die Form eines hohlen und in sich geschlossenen Zylinders auf, wobei der Durchmesser der Oeffnung (44) in diesem Hohlkörper (41) grösser ist als der äussere Durchmesser des Gewindeteiles (14) des Bolzens (11). Die der Längsachse A der Mutter (12) zugewandten Flächen (53) der Rippen (42) sind mit nebeneinander liegenden Abschnitten eines Gewindes versehen, welches dem Gewinde am Gewindeteil (14) des Bolzens (11) entspricht. Die Einrichtung umfasst ferner eine Klemmvorrichtung (13), welche zum Andrücken der Rippen (42) gegen den Gewindebolzen (11) bestimmt und ausgeführt ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0997096(A1) 申请公布日期 2000.05.03
申请号 EP19980811080 申请日期 1998.10.27
申请人 S.I.A.P. S.R.L. 发明人 BONER, RUDOLF;BUETTLER, HEINZ
分类号 A47K13/26;(IPC1-7):A47K13/26 主分类号 A47K13/26
代理机构 代理人
主权项
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