发明名称 Metering dispenser for soap powder
摘要 <p>Dosierspender für Seifenpulver zum dosierten Abstreuen von Seifenpulver oder dergleichen auf die Hand, bestehend aus einem Spenderteil (1), einem Behälter (2) und einer Halterung (3), wobei das Spenderteil (1) im Behälter (2) integriert oder abtrennbar sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Spenderteil (1) zumindest ein Streuloch (6) aufweist, daß das Spenderteil (1) einen Dosierhebel (4) aufweist, der eine Betätigungsfläche (10) und zumindest einen Dosierverschlußkolben (11) aufweist, wobei die Dosierverschlußkolben (11) durch die Streulöcher (6) in das Innere des Behältes (2) ragen, daß die Streulöcher (6) in der Grundstellung des Dosierhebels (4) oben offen und unten geschlossen, nach dem Betätigen des Dosierhebels (4) in der Spenderstellung oben geschlossen und unten offen sind, wobei der Dosierverschlußkolben (11) im Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Streulöcher (6), wobei der Spalt zwischen Dosierverschlußkolben (11) und Streulöcher (6) so klein ist, daß durch Eigenreibung des Seifenpulvers kein Seifenpulver durchfällt, daß der Dosierhebel (4) eine angeformte Rückstellfeder (5) aufweist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0951855(A2) 申请公布日期 1999.10.27
申请号 EP19990115573 申请日期 1997.05.23
申请人 HIRTLER GMBH 发明人 GALLINA, FERENC;STABEN, JAN WILLEM
分类号 A47K5/10;(IPC1-7):A47K5/10;G01F11/18;G01F11/34;A47F1/03 主分类号 A47K5/10
代理机构 代理人
主权项
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