发明名称 SAFETY DEVICE FOR A GEAR
摘要 Eine Sicherheitseinrichtung für ein von einem Antrieb (21) angetriebenes Getriebe (15) weist eine Sollbruchstelle (33) auf. Ausserdem ist ein Klemmgesperre (47) vorgesehen, mit dem ein bei einer Trennung der Sollbruchstelle (33) abgetrennter, abtriebsseitiger Getriebeteil (28) mit einem Klemmgesperre (47) festklemmbar ist. Die Sicherheitseinrichtung ist bei elektromotorisch angetriebenen Verstelleinrichtungen (10) von Kraftfahrzeugsitzen anwendbar.
申请公布号 WO9930056(A1) 申请公布日期 1999.06.17
申请号 WO1998DE01934 申请日期 1998.07.11
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;OBERLE, HANS-JUERGEN 发明人 OBERLE, HANS-JUERGEN
分类号 B60N2/44;B60N2/02;F16D9/08;(IPC1-7):F16D9/08 主分类号 B60N2/44
代理机构 代理人
主权项
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