发明名称 DISTRIBUTION AND MIXING VALVE FOR TWO GAS-PRESSURISABLE LIQUIDS STORED SEPARATELY IN A CONTAINER, AND A METHOD FOR PRODUCING SUCH A VALVE
摘要 Austeil- und Mischventil für zwei getrennt in einem Behälter aufbewahrbaren, druckgasbeaufschlagbaren Flüssigkeiten, insbesondere für zwei miteinander reagierende Flüssigkeiten, mit einem einer Behältermündung zugeordneten Befestigungskragen (3), einem im Befestigungskragen verstellbar geführten Abgabestutzen mit Austrittskanal, vom Befestigungskragen gehaltener elastischer Dichtungsringscheibe und Ventilgehäuse sowie einem gegen die Dichtungsringscheibe gedrückten Verschlusskörper, dass der Verschlusskörper (17) und das Ventilgehäuse (25) mittels einer federelastischen Verbindung (24) miteinander verbunden und Verschlusskörper (17), Verbindung (24) und Ventilgehäuse (25) einstückig ausgebildet sind, wobei der Verschlusskörper (17) mit zwei den beiden Flüssigkeiten zugeordneten Durchtrittskanälen (18, 19) versehen ist, und dass die Durchtrittskanäle (18, 19) in der Ruhestellung mit ihren Mündungen gegen die Dichtungsringscheibe (27) gedrückt sowie in der Abgabestellung mittels des verstellbaren Abgabestutzens (10) von dieser abhebbar sind, und dass ein Durchtrittskanal (18) mit einem elastischen Innenbehälter (23) zur Aufnahme einer der Flüssigkeiten verbunden ist, wobei der Innenbehälter (23) mit dem Durchtrittskanal (18) einstückig verbunden ist.
申请公布号 WO9748621(A1) 申请公布日期 1997.12.24
申请号 WO1997EP03200 申请日期 1997.06.19
申请人 WELLA AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 BURGHAUS, JOHANNES;HILDEBRANDT, BODO
分类号 B65D83/44;B65D83/14;(IPC1-7):B65D83/14 主分类号 B65D83/44
代理机构 代理人
主权项
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