发明名称 DEVICE FOR HEATING A DRINKABLE LIQUID
摘要 <p>Die Vorrichtung zum Erhitzen einer trinkbaren Flüssigkeit mit einem Flüssigkeitsvorratsbehälter (9) und einem darin angeordneten elektrischen Heizelement (11), wobei der Flüssigkeitsvorratsbehälter (9) ein Ventil aufweist, das unten im Boden (12) des Flüssigkeitsvorratsbehälters (9) angeordnet ist, dessen eine Dichtfläche der Rand einer Öffnung (14) des Bodens (12) ist und das sich bei vorgegebenem Behälterinnendruck aufgrund Auswölbens des Bodens (12) nach außen nicht selbsttätig umkehrbar öffnet, und wobei die Stromzuführung zum Heizelement (11) so ausgebildet ist, daß sie unterbrochen wird, wenn der Druck im Flüssigkeitsvorratsbehälter (9) im wesentlichen gleich dem Atmosphärendruck ist, welche Vorrichtung auf einen Sammelbehälter für die Flüssigkeit aufsetzbar ist, zeichnet sich dadurch aus, daß die andere Dichtfläche des Ventils ein tellerförmiges Element (15) aus elastischem Material ist, das in seinem unbelasteten Zustand im wesentlichen kegelförmig mit zum Inneren des Flüssigkeitsvorratsbehälters (9) gerichteter Kegelspitze geformt ist und an dieser Spitze gehalten wird.</p>
申请公布号 WO1996022719(A1) 申请公布日期 1996.08.01
申请号 EP1995005171 申请日期 1995.12.29
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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