发明名称 Swinging lid for large capacity containers.
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Schwenkdeckel insbesondere für Großraummüllbehälter mit mindestens einem Schwenkarm (2), der an einer Seitenwand (1) des Großraummüllbehälters schwenkbar gelagert ist, mindestens einer Spiralfeder (5, 5a, 5b), deren erstes Ende (4) relativ zur Seitenwand (1) drehfest angeordnet ist und deren zweites Ende (6) durch die Schwenkbewegung des Schwenkarms (2) beaufschlagt wird, und mit einer Vorspanneinrichtung (7) zur Einstellung der Vorspannung der Spiralfeder (5). Das Besondere der Erfindung besteht darin, daß die Vorspanneinrichtung (7) eine Spindel (8) ist, die in einer am Schwenkbarm (2) vorgesehen Spindelführung (12) geführt ist und an deren erstem axialen Ende (9) das zweite Ende (6) der Spiralfeder (5) festgelegt ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0585815(A1) 申请公布日期 1994.03.09
申请号 EP19930113659 申请日期 1993.08.26
申请人 GISBERT BRINKSCHULTE GMBH & CO. KG 发明人 KELLNER, HENRY
分类号 B65F1/00;B65F1/16;(IPC1-7):B65F1/16;F16F1/10 主分类号 B65F1/00
代理机构 代理人
主权项
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