发明名称 Closure cap for a container, especially for a motor vehicle radiator.
摘要 <p>Bei einem Verschlußdeckel für einen Behälter, insbesondere einen Kraftfahrzeugkühler mit einem Deckelaußenteil (12), einem mit diesem verbundenen, in die zu verschließende Öffnung eintauchenden topfförmigen Deckelinnenteil (16) und einem in diesem angeordneten Überdruckventil zum Öffnen und Schließen eines durch das Deckelinnenteil (16) verlaufenden Druckausgleichskanals mit einem axial beweglichen ersten Ventilkörper (26), der eine erste ringförmige, annähernd achsnormale Dichtfläche (36) trägt und mit dieser durch eine Feder (28) in Richtung auf den Boden des Deckelinnenteils (16) (nach innen) gegen eine ringförmige erste Gegendichtfläche (48) gespannt wird, ist die nach außen gerichtete erste Gegendichtfläche 48 an einem zwischen zwei Endstellungen axial beweglichen zweiten Ventilkörper (46) ausgebildet, der radial innerhalb der ersten Gegendichtfläche (48) eine Öffnung hat und radial außerhalb der ersten Gegendichtfläche eine nach innen weisende zweite ringförmige Dichtfläche (52) und eine nach außen weisende dritte ringförmige Dichtfläche (58) hat, die in der jeweiligen Endstellung des zweiten Ventilkörpers (46) an einer jeweils an dem Deckelinnenteil (16) vorgesehenen zweiten bzw. dritten Gegendichtfläche (54) bzw. (60) anliegen. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0509223(A2) 申请公布日期 1992.10.21
申请号 EP19920103736 申请日期 1992.03.04
申请人 BLAU KG FABRIK FUER KRAFTFAHRZEUGTEILE 发明人 SCHARRER, KONRAD
分类号 B65D51/16;F01P11/00;F01P11/02 主分类号 B65D51/16
代理机构 代理人
主权项
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