发明名称 Hand-held labeller.
摘要 <p>Es wird ein Etikettiergerät (10) beschrieben, mit dessen Hilfe Etiketten bedruckt und/oder ausgegeben werden können. Das Gerät weist ein Gehäuse (12) auf, in dem eine Transportvorrichtung für ein Etikettenband angebracht ist. Das Etikettenband verläuft in dem Gerät (10) von einer Vorratsrolle (26) aus um eine Umlenkkante (32), dann längs eines aus dem Gehäuse (12) herausklappbaren Gehäusebodens (30) zu einer von dem Gehäuseboden (30) getragenen, um eine Achse (52) drehbaren Transportwalze und schließlich zu einem Austrittsschlitz, wobei zwischen der Transportwalze (38) und einem zwischen einer Ruhestellung und einer angezogenen Stellung verschwenkbaren Bedienungshebel (16) eine Antriebsverbindung besteht. Die Antriebsverbindung enthält eine Zahnstange (50), die mit einem auf der Achse (52) der Transportwalze (38) sitzenden Ritzel (54) in Eingriff steht und gelenkig mit einem Arm (48) eines zweiarmigen Schwenkhebels (46) verbunden ist, der um eine bezüglich der Achse (52) des Transportrades (38) ortsfeste Achse (44) verschwenkbar ist. Die beiden Arme (42, 48) des Schwenkhebels (46) sind so im Schwenkweg des Bedienungshebels (16) angeordnet, daß bei dessen Verschwenken eine Bewegungsübertragung auf den Arm (42) des zweiarmigen Schwenkhebels (46) stattfindet, während bei der Rückkehr des Bedienungshebels (16) in seine Ruhestellung eine Übertragung vom Bedienungshebel (16) auf den anderen Arm (48) des Schwenkhebels (42) stattfindet.</p>
申请公布号 EP0374579(A1) 申请公布日期 1990.06.27
申请号 EP19890122405 申请日期 1989.12.05
申请人 ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH 发明人 BECKER, WERNER
分类号 B65C11/02;B65C11/00 主分类号 B65C11/02
代理机构 代理人
主权项
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