发明名称 Device for immobilising an inertia lever in a safety belt reel.
摘要 <p>Die Vorrichtung zur Ruhigstellung des mit einem Steuerzahnrad (10) zusammenwirkenden Trägheitssensor-Hebels (14) an einem Sicherheitsgurtaufroller mit Blockierautomatik ist mit einem reibungsschlüssig mit der Gurtspule gekoppelten und um deren Achse (22) durch zwei gehäusefeste Anschläge (48, 50) begrenzt verschwenkbar gelagerten Sensorruhigstellungs-Hebel (34) versehen. Dieser Hebel (34) ist einteilig mit zwei kreisbogenförmigen Armen (30, 32) ausgebildet, welche den Umfang eines kreisscheibenförmigen, drehfest an der Gurtspule gehaltenen Lagerteils (24) umgreifen. Diese zwei Arme (30, 32) werden durch eine sie umspannende Ringfeder (40) in Reibungseingriff mit der Umfangsfläche des Lagerteils (24) gehalten.</p>
申请公布号 EP0359960(A2) 申请公布日期 1990.03.28
申请号 EP19890114342 申请日期 1989.08.03
申请人 TRW REPA GMBH 发明人 SCHMID, JOHANNES;KIELWEIN, THOMAS
分类号 B60R22/40 主分类号 B60R22/40
代理机构 代理人
主权项
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