发明名称 Back support for seat and lounge chair plates.
摘要 <p>Ein Badewanneneinsatz (10) trägt auf seiner Sitzplatte (16) eine Rückenlehne (18), an deren Seitenrändern Seitenplatten (22) schwenkbar angeordnet sind. Jede Seitenplatte (22) wird von einer Scharnieranordnung (24) gehalten, in die eine Verrastungseinrichtung integriert ist, die es erlaubt, die Seitenplatten (22) in einer Vielzahl von Winkelstellungen zur Rückenlehne (18) feinstufig zu verstellen und in der jeweils gewählten Winkelstellung unverschwenkbar einzurasten. Durch einen geringen Hub der Seitenplatte (22) wird die Verrastung gelöst. Die Rückenlehne (18) weist die gleiche Scharnieranordnung mit Rasteinrichtung auf, sodaß sie in beliebigen Neigungsstellungen verrastet werden kann.</p>
申请公布号 EP0347652(A2) 申请公布日期 1989.12.27
申请号 EP19890110327 申请日期 1989.06.08
申请人 SCHMIDT, PETER 发明人 SCHMIDT, PETER
分类号 A47K3/12;A47C9/00;A61G7/10;A61H35/00;A61H37/00 主分类号 A47K3/12
代理机构 代理人
主权项
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