发明名称 Bayonet lock for a container.
摘要 Ein Bajonettverschluß für Behälter weist einen starr mit dem Rand der Öffnung verbundenen Ring (8) mit radialen, in Umfangsrichtung abgestuft ausgebildeten Ausnehmungen (9) und mit einer im wesentlichen zylindrische Mantelfläche (14) auf. Zum druckfesten Abschluß des Behälters ist mit dem Ring ein mit Klauen versehener Deckel in den Ausnehmungen (9) des Ringes (8) formschlüssig in Eingriff bringbar und ein beim Schließen in die Mantelfläche eintauchender mit dem Deckel verbundener rohrförmiger Ansatz weist eine in Umfangsrichtung verlaufende Dichtung auf, wobei zusätzlich der Ring (8) eine radiale Entlastungsbohrung und/oder -nut (10) aufweist, die das Dichtungselement bei Eingriff der Klauen in die erste Stufe der Ausnehmungen (9) freigibt und in der zweiten Stufe dichtend überschleift (Fig.2).
申请公布号 EP0222736(A2) 申请公布日期 1987.05.20
申请号 EP19860890310 申请日期 1986.11.12
申请人 OSTERR FEUERSCHUTZ GMBH 发明人 CAP, RAINER;FICHTINGER, FRANZ
分类号 A62C13/76;B65D41/06;(IPC1-7):A62C23/00 主分类号 A62C13/76
代理机构 代理人
主权项
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