发明名称 Lockable rocking device for seats of sitting furniture.
摘要 <p>Eine arretierbare Wippvorrichtung für Sitzteile von Sitzmöbeln weist eine am jeweiligen Sitzteil befestigbare Grundplatte (11) und einen gegen die Rückstellkraft einer Feder (30, 32) um eine Schwenkachse (18) schwenkbar mit dieser verbundenen Wippkörper (17) auf, der mit einem Stuhlgestell des Sitzmöbels verbunden ist, wobei eine durch Verschiebung eines Bedienungshebels (50) zwischen zwei Endlagen betätigbare Arretiereinrichtung zum Arretieren von Grundplatte (11) und Wippkörper (17) bzw. zum Lösen dieser Arretierung vorgesehen ist. Um eine solche Wippvorrichtung (17) wahlweise entweder für nach hinten neigbare oder nach vorn neigbare Sitzmöbel einsetzbar zu machen, ist die Einrichtung durch einen am Wippkörper (17) verschiebbar angeordneten Schieber (35) gebildet, der zwei einander diametral gegenüberliegende Aufnahmen für den Bedienungshebel (50) aufweist.</p>
申请公布号 EP0079530(A2) 申请公布日期 1983.05.25
申请号 EP19820110154 申请日期 1982.11.04
申请人 FRITZ BAUER + SOHNE OHG 发明人 BAUER, FRITZ;BAUER, HANS-PETER;BAUER, HANS JURGEN
分类号 A47C3/026;A47C3/025;A47C3/03;A47C3/30 主分类号 A47C3/026
代理机构 代理人
主权项
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