发明名称 Vorrichtung zur Einstellung der Position eines Fahrzeugsitzgurtes
摘要 Eine Vorrichtung zum Einstellen der Position eines Sitzgurtes für einen Sitz mit einer Rückenlehne weist eine Befestigungsplatte, die zur festen Sicherung an einem oberen Bereich der Rückenlehne gestaltet ist, und ein Gurtaufnahmeelement auf, das zum Einfädeln eines Schultergurtes eines Fahrzeugsitzgurtes gestaltet ist. Das Gurtaufnahmeelement ist mit der Befestigungsplatte funktionsmäßig verbunden, wahlweise entlang der Befestigungsplatte gleitfähig und in einer ausgewählten Position an der Befestigungsplatte anordbar.
申请公布号 DE10221359(A1) 申请公布日期 2002.11.14
申请号 DE20021021359 申请日期 2002.05.07
申请人 GRACO CHILDREN'S PRODUCTS, INC. 发明人 WARNER JUN., ROBERT J.;EASTMAN, ALAN W.
分类号 B60N2/28;B60R22/20;B60R22/26;(IPC1-7):B60R22/10 主分类号 B60N2/28
代理机构 代理人
主权项
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