发明名称 Closure for an evaporating device.
摘要 <p>Bei einem Verschluß für eine Verdunstungsvorrichtung, an der eine Flasche (60), Behälter oder dergleichen mittels eines Aufnahmeteils (12) anschraubbar ist, weist das Aufnahmeteil eine mittige Öffnung (14) zur Durchführung eines dochtförmigen Elementes oder dergleichen auf. Das Aufnahmeteil bildet einen Boden (16), an dem zahnförmige Vorsprünge (18) verteilt angeordnet sind. Ein in das Aufnahmeteil eingesetztes Verschlußteil (30) besitzt ein Innengewinde, das an seiner Außenfläche mit den Vorsprüngen des Aufnahmeteils in Eingriff bringbare Rastelemente aufweist. Zwischen dem Aufnahmeteil und dem Verschlußteil ist eine das Aufnahmeteil und das Verschlußteil in axialem Abstand zueinander vorspannende Federeinrichtung vorgesehen. Das Verschlußteil ist mit einer mittigen Öffnung (32) versehen, die einen ringförmigen Rand (34) festlegt. An dem ringförmigen Rand sind zur Mitte des Verschlußteils gerichtete Zähne (35) angeformt. Am Boden des Aufnahmeteils ist ein konzentrisch zur Achse des Aufnahmeteils verlaufender Ringflansch (24) ausgebildet. Die Zähne des Verschlußteils und der Ringflansch bilden die Federeinrichtung. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0620163(A1) 申请公布日期 1994.10.19
申请号 EP19940103252 申请日期 1994.03.04
申请人 GLOBOL GMBH 发明人 LEDERMANN, MARTIN, DR.
分类号 B65D50/04;(IPC1-7):B65D50/04 主分类号 B65D50/04
代理机构 代理人
主权项
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