发明名称 Tintenstrahldrucker und zugehöriger Tintentank
摘要 Tintenstrahldrucker, umfassend: einen sich hin- und herbewegenden Schlitten (3), auf dem eine Tintenzufuhrnadel (6, 7), ein Tankhalter (4) und ein Druckkopf (5), der mit der Tintenzufuhrnadel (6, 7) in Verbindung steht, um Tintentropfen auszustoßen, gebildet sind; und einen Tintentank (40, 50), der auf der Tintenzufuhrnadel (6, 7) angebracht ist mit einer Halbleiterspeichereinrichtung (61) bevorzugt zum Speichern von Tinteninformation, wobei die Tintenzufuhrnadel (6, 7) nahe einem Ende einer Seite in einer Richtung senkrecht zur hin- und hergerichteten Richtung des Schlittens (3) angeordnet ist; wobei eine Platine (31) auf einer Wand des Tintentanks (40, 50) nahe der Seite, auf der die Tintenaustrittsöffnung (44, 54) gebildet ist, angebracht ist; mehrere Kontakte (60) zum Verbinden mit einer externen Regeleinrichtung (38) auf einer frei liegenden Oberfläche der Platine (31) gebildet sind; wobei auf die Halbleiterspeichereinrichtung (61) von der externen Regeleinrichtung (38) mittels der Kontakte (60) zugegriffen werden kann, wobei Kontakt bildende Elemente (29, 29'), die mit Leitfähigkeit und Elastizität versehen sind und die jeweils mit Kontakten (60) der Platine (31) und der Regeleinrichtung (38) in Kontakt stehen, in Schlitzen eines Körpers (28) mit unterschiedlicher Tiefe und etwa mit fester Teilung angeordnet sind und in mehrere Gruppen unterteilt sind, so dass sie auf der Vorderseite des Körpers freiliegen und elastisch die Kontakte der Platine (31) berühren, und dass sie auf der Rückseite des Körpers freiliegen und elastisch Kontakte einer druckerseitigen Platine (30) berühren, und die Kontakt bildenden Elemente (29, 29') jeder Gruppe in einer unterschiedlichen Höhe in Richtung des Anbringens oder Abnehmens des Tintentanks (40, 50) angeordnet sind, wodurch eine obere Gruppe (29) und eine untere Gruppe (29') gebildet wird, betrachtet in der Richtung des Anbringens des Tintentanks, und die untere Gruppe (29') der Kontakt bildenden Elemente ist in einer Richtung senkrecht zur Richtung den Anbringens länger als die obere Gruppe (29) der Kontakt bildenden Elemente. (Das Merkmal, dass die untere Gruppe (29') der Kontakt bildenden Elemente in einer Richtung senkrecht zur Richtung den Anbringens länger ist als die obere Gruppe (29) der Kontakt bildenden Elemente, ist bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit nicht zu berücksichtigen.)
申请公布号 DE19964572(C5) 申请公布日期 2017.02.09
申请号 DE1999164572 申请日期 1999.05.18
申请人 Seiko Epson Corp. 发明人 Shinada, Satoshi;Akahane, Fujio;Usui, Minoru;Kobayashi, Takao;Matsuzaki, Makoto
分类号 B41J2/175;D06M11/44;D06M13/44;D06M15/667 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
主权项
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