发明名称 Trägereinrichtung mit Klemmbefestigung
摘要 Staubfilterbeutel (4) für Staubsauger (1), mit einer oberen und einer unteren Beutelwand (41, 42) aus Kunststoffmaterial, mit einer Einlassöffnung (43) in der oberen Beutelwand (41) und mit einer Trägereinrichtung, vorzugsweise aus Kunststoffmaterial, wobei die Trägereinrichtung an der Außenseite der die Einlassöffnung (43) aufweisenden oberen Beutelwand (41) angeordnet ist und eine Durchtrittsöffnung (64) aufweist, die mit der Einlassöffnung (43) fluchtet, um einen geräteseitigen Anschlussstutzen (12, 31) aufzunehmen, wobei die Trägereinrichtung einen Dichtring (8) aufweist, der in der Durchtrittsöffnung (64) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Trägereinrichtung ein Klemmelement (7) angeordnet ist, das in oder an der Trägereinrichtung bewegbar gelagert ist und mit dem Dichtring (8) derart zusammenwirkt, dass durch eine Verlagerung des Klemmelements (7) der lichte Innendurchmesser des Dichtrings (8) zumindest abschnittsweise radial verengt wird.
申请公布号 DE202016100890(U1) 申请公布日期 2016.03.02
申请号 DE201620100890U 申请日期 2016.02.19
申请人 BRANOFILTER GMBH 发明人
分类号 A47L9/14 主分类号 A47L9/14
代理机构 代理人
主权项
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