发明名称 Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
摘要 <p>Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, a) insbesondere in einer crashaktiven Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, die einen Träger (5, 11) und ein Prallelement (39) aufweist, welches mittels eines Viergelenks (19, 25) am Träger (5, 11) angelenkt ist und im Crashfall oder einem sonstigen Auslösefall – von einer Feder (15) angetrieben – in eine näher zum Kopf eines Insassens gelegene Position ausfahrbar ist, b) mit einer Magneteinheit (43) und einem Getriebe aus Hebeln (45, 47) und/oder Klinken (49), um die Feder (15) und/oder einen von der Feder (15) beaufschlagten Bügel im Normalfall zu halten und im Crashfall oder dem sonstigen Auslösefall freizugeben, c) mit einer Aktuatorbox (31) die als prüffähige Einheit ausgebildet ist, welche die Magneteinheit (43) und das Getriebe aus den Hebeln (45, 47) und/oder Klinken (49) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rücksetzklinke (69) vorgesehen ist, welche wenigstens teilweise parallel zu dem Getriebe aus Hebeln (45, 47) und/oder Klinken (49) mit geringerer Übersetzung wirkt.</p>
申请公布号 DE112006000041(B4) 申请公布日期 2015.04.09
申请号 DE20061100041T 申请日期 2006.04.03
申请人 JOHNSON CONTROLS COMPONENTS GMBH & CO. KG 发明人 DIEHL, ANDREAS, DR.;HEEG, NORBERT;MÜNSTER, RALF;KLEIN, HARALD;HIPPEL, DANIEL
分类号 B60N2/427;B60N2/02;B60N2/433;B60N2/48 主分类号 B60N2/427
代理机构 代理人
主权项
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