摘要 |
<p>Verschluss für einen fliessfähiges Gut enthaltenden Behälter, der eine feststehendes Unterteil (12), das auf einem eine Behälteröffnung umgebenden Hals des Behälters dicht befestigbar ist und eine Abdeckung (18) mit einem nach aussen hervorragenden Rohrstutzen (20) mit einer Durchtrittsöffnung (22) Gut aufweist, ein Oberteil (14), das auf dem Unterteil (12) in und entgegen der Richtung zum Behälter zwischen einer äusseren Ruhestellung und einer inneren Betätigungsstellung koaxial bewegbar ist, ein Membranventil (42), das schalenförmig gestaltet ist, einen Boden aus biegeelastischem Material sowie mit einem oberen Rand an der Unterseite des Oberteils (14) abdichtend angeordnet ist, Durchbrechungen im Boden des Membranventils (42), die in der Ruhestellung des Oberteils (14) geschlossen sind, einen DurchmesserVerschluss für einen fliessfähiges Gut enthaltenden Behälter, gekennzeichnet durch ein feststehended Unterteil (12), das auf einem eine Behälteröffnung umgebenden Hals des Behälters dicht befesttigbar ist und eine Abdeckung (18) mit einem nach aussen hervorragenden Rohrstutzen (20) mit einer durchrittsöffnung (22) für das fliessfähige Gut aufweist, ein bewegliches Oberteil (14), das auf dem Unterteil (12) in und entgegen der Richtung zum Behälter zwischen einer äusseren Ruhestellung und einer inneren Betätigungsstellung koaxial bewegbar ist, ein Membranventil (42) das becher- oder schalenförmiggestaltet ist, zumindest aus biegeelastischem Material sowie mit einem oberen Rand an der Unterseite des Oberteils (14) abdichtend angeordnet ist, Durchbrechungen im Boden des Membranventils (42), die in der Ruhestellung des Oberteils (14) geschlossen sind, einen Durchmesser des Bodens, der grösser als der lichte Querschnitt des Rohrstutzens (20) bemessen ist, wobei das äussere Ende des Rohrstutzens (20) den Boden des Membranventils (42) ständig abstützt und das Membranventil (42) das Oberteil (14) ständig in Richtung seiner äusseren Ruhestellung vorspannt, so dass durch Ausübung eines axialen Drucks auf das Oberteil (14) in Richtung des Behälters der Boden des Membranventils (42) nach aussen gewölbt wird und die Durchbrechungen des Bodens geöffnet werden.</p> |
申请人 |
SEAQUIST-LOEFFLER KUNSTSTOFFWERK GMBH;JAECKEL, GERHARD, FRANZ, KARL |
发明人 |
JAECKEL, GERHARD, FRANZ, KARL |