发明名称 Ink supply container for an ink jet print head
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tintenversorgungstank (1) für einen Tintenstrahldruckkopf, der feststehend in einem Tintenstrahldrucker anbringbar ist, mit einem Tintenvorratsbehälter (4), der an eine zum Tintenstrahldruckkopf führende Tintenversorgungsleitung (7) anschließbar ist, und mit einer Tintenabgabevorrichtung, die von außen zugängliche Betätigungselemente (9) aufweist, welche mit korrespondierenden, motorisch antreibbaren Antriebselementen (8) des Tintenstrahldruckers (2) in Wirkeingriff bringbar sind, wobei die Tintenabgabevorrichtung bei Betätigung der Betätigungselemente (9) Tinte mit Überdruck in die Tintenversorgungsleitung (7) einspeist. Um bei einem derartigen Tintenversorgungstank (1) den Herstellungsaufwand zu verringern und eine hohe Funktionssicherheit zu gewährleisten, schlägt die Erfindung vor, daß die Tintenabgabevorrichtung eine auf den Tintenvorratsbehälter (4) wirkende Druckerzeugungsvorrichtung (9, 11) aufweist, die mit den Betätigungselementen (9) gekoppelt ist, und die beim Antrieb der Betätigungselemente (9) den Tintenvorratsbehälter (4) mit Überdruck beaufschlagt. <IMAGE>
申请公布号 EP1186420(A1) 申请公布日期 2002.03.13
申请号 EP20000119054 申请日期 2000.09.02
申请人 FIRMA ARTECH GMBH 发明人 MICHELE, HELMUT DR.;BUSCH, PETER;KLEIN, DIRK
分类号 B41J2/175;(IPC1-7):B41J2/175 主分类号 B41J2/175
代理机构 代理人
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