发明名称 Filling device
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Einfülleinrichtung mit einem Einfüllstutzen (23) und einem Verschlußdeckel (1), der einen Eingriffsabschnitt (4) aufweist, wobei Eingriffsabschnitt (4) und Einfüllstutzen (23) komplementäre Eingriffselemente (7, 8, 25, 26), z. B. zwecks Bildung einer Schraub- oder Bajonettverbindung, aufweisen, die durch Bewegung des Verschlußdeckels (1) gegenüber dem Einfüllstutzen (23) aus einer Anfangsstellung ohne Eingriff über einen daran anschließenden Eingriffsweg in eine Endstellung und umgekehrt bringbar sind, wobei eine Sicherungseinrichtung (13, 14) gegenüber selbsttätiges Abfallen des Verschlußdeckels (1) derart angeordnet und ausgebildet ist, daß sie in einem bestimmten Bewegungsbereich des Verschlußdeckels (1) einen erhöhten Bewegungswiderstand erzeugt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (13, 14) derart angeordnet ist, daß sie im freien Abstand zur Endstellung wirksam ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1145890(A2) 申请公布日期 2001.10.17
申请号 EP20010106882 申请日期 2001.03.20
申请人 BLAU KUNSTSTOFFTECHNIK ZWEIGNIEDERLASSUNG DER TESMA EUROPA GMBH 发明人 HILGER, REINHARD;MALSKORN, RALF
分类号 B65D39/04;B65D41/04;B65D51/00;F01M11/04;(IPC1-7):B60K15/04 主分类号 B65D39/04
代理机构 代理人
主权项
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