发明名称 Dispenser for pasty materials
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Spender (Sp) zur Ausgabe pastöser Massen (3), wie bspw. Zahnpasta, mit einem Außengehäuse (1) mit offener Oberseite und einem bodenseitigen Dom (25), dessen Decke (31) einen bei Unterdruck im Außengehäuse (1) in die Offenstellung tretenden Verschlußkörper (28) eines Lufteinlaß-Ventils (V) besitzt, ferner einem aus dem Außengehäuse (1) nach oben vorstehenden Innengehäuse (2), welches an seinem Kopfstück (7) eine Betätigungsfläche (6) und eine Mundstücköffnung (4) aufweist, über welche Betätigungsfläche (6) das Innengehäuse (2) entgegen Federdruck eines Balges (B) in das diesem gegenüber abgedichtete Außengehäuse (1) eindrückbar ist, so daß unter dieser Betätigung ein über einen im Innengehäuse (2) in Richtung (Pfeil x) der Mundstücköffnung (4) wandernder Transportkolben (8) zufolge eines rückseitig desselben aufgebauten Luftüberdrucks die Masse (3) vor sich herschiebt. Zur Vereinfachung der Ausbildung des Lufteinlaß-Ventils und Erhöhung der Funktionssicherheit ist der Verschlußkörper (28) als auf der Decke (31) befestigte Scheibe (32) aus dem Material des Balges (B) gestaltet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0972722(A1) 申请公布日期 2000.01.19
申请号 EP19990113497 申请日期 1999.07.13
申请人 RPC BRAMLAGE GMBH 发明人 VON SCHUCKMANN, ALFRED;BOECKMANN, ALFONS;POHLMANN, GUENTER;SUEDKAMP, LUDGER
分类号 B65D83/00;(IPC1-7):B65D83/00 主分类号 B65D83/00
代理机构 代理人
主权项
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