发明名称 Headrest for vehicle seat
摘要 <p>Eine Kopfstütze für Fahrzeugsitze weist mindestens eine einen Polsterträger haltende Tragstange (19) auf. Der Einsteckbereich (E) der Tragstange ist in einem in aeiner Sitzlehne (10) gehaltenen Führungsteil (12) mindestens mittelbar aufgenommen. Eine Möglichkeit, auf einfache Weise einen Höhenverstellantrieb einer Kopfstütze zu erzielen, wird dadurch geschaffen, daß zumindest der Einsteckbereich (E) der Tragstange (19) in einer auf der Tragstange (19) arretierbaren Gleithülse (16) aufgenommen ist. Dabei ist die Gleithülse ihrerseits in dem in der Sitzlehne (10) festgelegten Führungsteil (12) axial beweglich und arretierbar aufgenommen. Von der Gleithülse (16) ist ein Mitnehmervorsprung (M) gehalten, welcher das Führungsteil (12) in einem Axialschlitz (A) durchsetzt und welcher mittels eines Antriebs (bei 28) in Axialrichtung (y, z) hin- und herbewegbar ist. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0931695(A2) 申请公布日期 1999.07.28
申请号 EP19990101192 申请日期 1999.01.22
申请人 GRAMMER AUTOMOTIVE GMBH 发明人 SCHAEFERS, ANDREAS;HENTSCHEL, BERND
分类号 B60N2/48;(IPC1-7):B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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