发明名称 Coupling device for two tubular elements
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine gelenkige Rohrverbindung für zwei Leitungsteile eines Kraftfahrzeuges, die sphärische Anschlußstücke zur Verbindung der beiden Leitungsteile umfassen und mindestens an einem Anschlußstück ein axial an diesem anschlagbares flanschförmiges Verbindungsstück aufweist, das über Federmittel mit dem anderen Anschlußstück federnd verbunden ist, wobei die Anschlußstücke über das Federmittel mit einer Vorspannkraft zusammengehalten sind. Um eine Vorrichtung zur Verbindung von zwei rohrförmigen Leitungsteilen so auszubilden, daß bei gleichbleibender Zuverlässigkeit der Rohrverbindung gegenüber dem gattungsgemäßen Stand der Technik eine wesentlich verbesserte Montierbarkeit der Rohrverbindung und gleichzeitig eine erhebliche Reduzierung deren Fertigungskosten erreichbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Federmittel eine Scheibenfeder (10,11) umfaßt, durch die gleichzeitig das Verbindungsstück gebildet ist, und das Federmittel ferner mindestens eine mit dem jeweils anderen Anschlußstück (4,5) in Wirkverbindung stehende und an der Scheibenfeder angreifende oder mit dieser fest verbundene Klammer (14,15) aufweist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0717225(A1) 申请公布日期 1996.06.19
申请号 EP19950118931 申请日期 1995.12.01
申请人 DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT;K.A.T. ENTWICKLUNGSGESELLSCHAFT FUER ABGASREINIGUNG UND THERMOGRAPHIE MBH;CHRISTIAN BAUER GMBH & CO. 发明人 ABTHOFF, JOERG, DR.-ING.;FADINI, ROLF;KAESTNER, AUGUST, DR.ING.;EBINGER, GUENTHER;KOENIG, GUENTER;GERSMANN, KARL-HEINZ
分类号 F01N13/18;F16L27/04;F16L37/52;(IPC1-7):F16L27/04;F01N7/18 主分类号 F01N13/18
代理机构 代理人
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