发明名称 Verschlussanordnung, insbesondere für Reifenschutzketten
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung (1, 1') zum Verschließen eines Verbindungsgliedes (100} einer Reifenkette, mit wenigstens einem Verschlusselement (10, 10'), das wenigstens eine Schenkelaufnahme (14, 14') aufweist, die ausgestaltet ist, zumindest abschnittsweise einen Schenkel (101) des Verbindungsgliedes (100} aufzunehmen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verbindungsglied (100} zum Verbinden von wenigstens zwei Gliedern einer Reifenkette, mit zwei über ein Joch (108} miteinander verbundenen Schenkeln (101), sowie eine Reifenkette, , insbesondere Reifenschutzkette. Um ein einfaches und wiederholt lösbares Befestigen der Verschlussanordnung (1, 1') am Verbindungsglied (100) zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Verschlusselement (10, 10') eine mit der wenigstens einen Schenkelaufnahme (14, 14') verbundene Drehriegelaufnahme (11, 11') mit einem wenigstens abschnittsweise darin angeordneten Drehriegel (50, SO') aufweist, der in seiner Schließstellung (S), in die wenigstens eine Schenkelaufnahme (14, 14') ragt, um das Verschlusselement (10, 10') am Schenkel (101) zu sichern, bzw. dass wenigstens einer der Schenkel (101) einen Eingriffsabschnitt (104) aufweist, der ausgestaltet ist, mit einer Verschlussanordnung (1, 1') nach einem der Ansprüche 1 bis 13 zusammenzuwirken.
申请公布号 AT516681(A5) 申请公布日期 2016.07.15
申请号 AT20120009521 申请日期 2012.11.15
申请人 ERLAU AG 发明人
分类号 B60C27/06;F16G15/04 主分类号 B60C27/06
代理机构 代理人
主权项
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