发明名称 Beleuchtetes Gurtschloss
摘要 Die Erfindung betrifft ein beleuchtetes Gurtschloss (1) für einen Sicherheitsgurt. Das Gurtschloss (1) weist ein Schlossgehäuse (2), eine Verriegelungsmechanik, einen Einführschlitz (4) für eine Gurtzunge des Sicherheitsgurtes, eine Betätigungstaste (5) zur Entriegelung und eine zumindest eine Lichtquelle aufweisende und im Gurtschloss (1) angeordnete Beleuchtungseinrichtung auf. Erfindungsgemäß ist vorgehen, dass das Schlossgehäuse (2) eine lichtdurchlässige und ringförmig geschlossene Lichtaustrittsöffnung (11) aufweist, aus welcher das von der Beleuchtungseinrichtung bereitgestellte und eingekoppelte Licht austritt. Die Lichtaustrittsöffnung (11) umschließt dabei die Betätigungstaste (5) und/oder den Einführschlitz (4) umlaufend.
申请公布号 DE102015206602(A1) 申请公布日期 2016.06.23
申请号 DE201510206602 申请日期 2015.04.14
申请人 Volkswagen Aktiengesellschaft 发明人 Effenberger, Witali
分类号 B60R22/30 主分类号 B60R22/30
代理机构 代理人
主权项
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