发明名称 LOCKING DEVICE WITH ENERGY ACCUMULATOR
摘要 <p>Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (10) zur Verriegelung eines funktionswesentlichen Bauteils (11) eines Fahrzeugs mit einem bewegbaren Sperrglied (13), welches zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Verriegelungsposition (Ia), in der das Sperrglied (13) in einer Wirkverbindung mit dem Bauteil (11) steht und das Bauteil (11) verriegelt, und eine Entriegelungsposition (Ib), in der das Sperrglied (13) in keiner Wirkverbindung mit dem Bauteil (11) steht, und einem Energiespeicher (15) der zumindest teilweise mit dem Sperrglied (13) in mechanischer Wirkverbindung steht und der bei einem Wechsel des Sperrgliedes (13) von der Entriegelungsposition (Ib) in die Verriegelungsposition (Ia) aufgeladen wird, und diese Energie zur Verstellung des Sperrglieds (13) bei einem umgekehrten Wechsel von der Verriegelungsposition (Ia) in die Entriegelungsposition (Ib) entlädt, wobei der Energiespeicher (15) über ein erstes Betätigungselement (17) aufgeladen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein zweites Betätigungselement (18) vorgesehen ist, wodurch der Energiespeicher (15) bei einem Wechsel des Sperrglieds (13) von der Verriegelungsposition (Ia) in die Entriegelungsposition (Ib) nur in einem Sonderfall unterstützt wird, falls das Sperrglied (13) eingeklemmt ist und die Energie des Energiespeicher (13) nicht ausreicht, das Sperrglied (13) aus der Verriegelungsposition (Ia) zu bewegen.</p>
申请公布号 WO2010018160(A1) 申请公布日期 2010.02.18
申请号 WO2009EP60368 申请日期 2009.08.11
申请人 HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO. KG;KRALIK, MARTIN 发明人 KRALIK, MARTIN
分类号 B60R25/0215 主分类号 B60R25/0215
代理机构 代理人
主权项
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