发明名称 Deckelvorrichtung zum Verschließen einer Behälteröffnung
摘要 Die Erfindung betrifft eine Deckelvorrichtung (1) zum Verschließen einer Behälteröffnung (2) eines Behälters (3), wobei die Deckelvorrichtung (1) einen Deckel (4) und ein Dichtelement (17) aufweist, das zwischen dem Deckel (4) und einem die Behälteröffnung (2) seitlich umgebenden Bereich (16) des Behälters (3) wirkt. Um die Deckelvorrichtung (1) dahingehend auszugestalten und weiterzubilden, dass der Deckel (4) einerseits einfach und schnell bedient werden kann und andererseits dennoch ein sicheres und zuverlässiges Verschließen der Behälteröffnung (2) ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Deckelvorrichtung (1) mindestens einen Bügel (21; 28) zum Niederhalten des Deckels (4) auf der Behälteröffnung (2) nach dem Aufsetzen des Deckels (4) auf der Behälteröffnung (2) und dem Dichtelement (17) zugeordnete Mittel aufweist, welche bei niedergehaltenem Deckel (4) den Querschnitt des Dichtungselements (17) zumindest in Wirkrichtung vergrößern. Zur Querschnittsvergrößerung wird das Dichtungselement (17) mit einem Druckmedium, vorzugsweise Luft, beaufschlagt.
申请公布号 DE102005045258(A1) 申请公布日期 2007.04.05
申请号 DE200510045258 申请日期 2005.09.22
申请人 SPITZER SILO- FAHRZEUGWERKE GMBH 发明人 SPITZER, UDO
分类号 B65D90/54;F16J13/04 主分类号 B65D90/54
代理机构 代理人
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