发明名称 Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Sitz und Verfahren zur Montage einer Verstellvorrichtung für einen Sitz für ein Kraftfahrzeug
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung, insbesondere für einen Sitz und insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Beschlagteil und mit einem zweiten Beschlagteil, wobei das zweite Beschlagteil und das erste Beschlagteil relativ zueinander durch Drehung um eine gemeinsame Drehachse verstellbar sind, wobei eine Rastklinke vorgesehen ist, die das erste Beschlagteil und das zweite Beschlagteil relativ zueinander um die Drehachse in einer Verriegelungsposition verriegelt und in einer Freigabeposition freigibt, wobei die Rastklinke durch Drehung um eine virtuelle Achse von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition verstellbar ist.
申请公布号 DE102004038999(A1) 申请公布日期 2006.02.23
申请号 DE200410038999 申请日期 2004.08.10
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIENKE, INGO
分类号 B60N2/02;B60N2/235;F16C11/10;G05G5/24 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
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