发明名称 SPRING HINGE FOR GLASSES
摘要 Es wird ein Federscharnier (1, 1') für Brillen (17) mit einem Mittelteil (21) und Bügeln (19), mit einem mindestens ein Scharnierauge (11) umfassenden Scharnierelement (9), einer mit diesem zusammenwirkenden Federeinrichtung (7), mit einem eine die Federeinrichtung (7) und das Scharnierelement (9) zumindest teilweise aufnehmende Ausnehmung (5) aufweisenden Gehäuse (3), innerhalb dessen das Scharnierelement (9) verlagerbar angeordnet ist, und mit einem Führungsbereich (31) für das Scharnierelement (9), vorgeschlagen. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Führungsbereichs (31) ausserhalb der Ausnehmung (5) anordenbar ist.
申请公布号 WO03071338(A8) 申请公布日期 2003.12.24
申请号 WO2003EP01489 申请日期 2003.02.14
申请人 OBE OHNMACHT & BAUMGAERTNER GMBH & CO. KG;CHING LAN;CHANG, LIEN FON 发明人 CHANG, LIEN FON
分类号 G02C5/22;(IPC1-7):G02C5/22 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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