发明名称 Locking device for a vehicle seat
摘要 <p>Bei einem Rastbeschlag (7) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (7), einem relativ zum ersten Beschlagteil (7) um eine Drehachse (10) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (8), einer am ersten Beschlagteil (7) schwenkbar gelagerten Sperrklinke (15) zum Verriegeln des zweiten Beschlagteils (8) und einem schwenkbar gelagerten Spannexzenter (25) zum Sichern der Sperrklinke (15) in einem verriegelten Zustand, wirkt der Spannexzenter (25) über einen schwenkbar gelagerten Nokken (31) auf die Sperrklinke (15) ein, wobei der Nocken (31) relativ zur Sperrklinke (15) beweglich ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1260404(A1) 申请公布日期 2002.11.27
申请号 EP20020010525 申请日期 2002.05.10
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 HAENSEL, RICHARD;RUETH, ANDREAS;UTZINGER, KARL
分类号 B60N2/22;A47C1/024;B60N2/235;(IPC1-7):B60N2/235 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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