发明名称 Odour seal for a urinal
摘要 <p>Der Geruchsverschluss (1) weist einen Topf (2) auf, der austauschbar in die Ablauföffnung (24) eines Urinalbeckens (4) einzusetzen ist. Über dem Topf (2) ist ein für Urin durchlässiger Deckel (3) angeordnet. Ein Ventil (5) weist ein Verschlusselement (8) auf, das mit einem Ventilsitz (7) einer Durchtrittsöffnung(6) zusammenarbeitet. Das Verschlusselement (8) verschliesst auftriebsunabhängig kraftbelastet die Durchtrittsöffnung (6). Vorzugsweise ist am Verschlusselement (8) ein Gewichtskörper (7) angeordnet, der das Ventil (5) gegen die Federkraft für den Urinabfluss verzögert offen hält. Damit ist sichergestellt, dass aller Urin abfliessen kann und das Ventil (5) geruchsfrei verschliessen kann. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP1188870(A2) 申请公布日期 2002.03.20
申请号 EP20010810901 申请日期 2001.09.18
申请人 GEBERIT TECHNIK AG 发明人 SCHIBIG, ERWIN
分类号 E03C1/298;(IPC1-7):E03C1/298 主分类号 E03C1/298
代理机构 代理人
主权项
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