发明名称 DEVICE FOR MEASURING VOLUMES OF SMALL AMOUNTS OF PRODUCTS AND FOR FILLING THE SAME IN RECEPTACLES
摘要 Eine Vorrichtung zum volumetrischen Abmessen kleiner Gutmengen und Abfüllen dieser in Behältnisse (a) hat eine um eine senkrechte Achse (13) umlaufende Dosierscheibe (11) mit auf einem Teilkreis in Gruppen angeordneten, als Durchbrüche (18) ausgebildeten Dosierkammern (15). Um die untere Öffnung der Dosierkammern (15) zu verschliessen, sind an der Unterseite der Dosierscheibe (11) Schieber (17) mit Durchbrüchen (18) verschiebbar gelagert, die in der Füllstellung die Dosierkammern (15) verschliessen und diese in der Entleerstellung öffnen. Die Schieber (17) werden von einer Feder (27) in die Füllstellung gezogen und von einem gesteuerten Anschlag (33) in die Entleerstellung gedrückt.
申请公布号 WO9916404(A1) 申请公布日期 1999.04.08
申请号 WO1998DE01627 申请日期 1998.06.16
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;RUNFT, WERNER 发明人 RUNFT, WERNER
分类号 A61J3/07;B05B1/04;B65B1/30;B65B1/36;B65B43/42;G01F11/30;G01F22/00;(IPC1-7):A61J3/07 主分类号 A61J3/07
代理机构 代理人
主权项
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