发明名称 Container for storing liquids
摘要 <p>Ein Behälter zur Lagerung von insbesondere von wassergefährdenden Flüssigkeiten weist eine innere Wandung und eine im Abstand dazu angeordnete äußere Wandung auf. Im unteren Bereich des Behälters ist eine einen unteren Auslaß bildende Rohrleitung angeschlossen, die von einem inneren Rohr und einem dieses umgebenden äußeren Rohr gebildet ist. An dem dem Behälter abgewandten Ende des inneren Rohres ist eine Absperrarmatur angeordnet und das äußere Rohr mündet in ein die Absperrarmatur dicht umgebendes Schutzgehäuse. Die Zwischenräume zwischen den beiden Wandungen und zwischen den beiden Rohren sowie der Innenraum des Schutzgehäuses werden auf eine eventuelle Leckage hin überwacht. Um bei Entnahme der Flüssigkeit deren unbeabsichtigtes Austreten im Schadensfall zuverlässig vermeiden zu können, verläuft von der Absperrarmatur eine weiterführende Rohrleitung in abgedichteter Weise durch das Schutzgehäuse hindurch nach außen. In der weiterführenden Rohrleitung ist außerhalb des Schutzgehäuses zumindest eine Absperrvorrichtung angeordnet, wobei die Absperrarmatur in ihre Schließstellung vorgespannt und mittels einer Steuervorrichtung entgegen der Vorspannung in die Offenstellung bringbar ist, wenn zumindest die Absperrvorrichtung geöffnet und keine Leckage in den überwachten Räumen feststellbar ist. <IMAGE></p>
申请公布号 EP0758619(A1) 申请公布日期 1997.02.19
申请号 EP19960101573 申请日期 1996.02.03
申请人 WALTER LUDWIG BEHAELTER- UND STAHLBAU 发明人 LUDWIG, KLAUS D.
分类号 B65D88/54;B65D90/24;B65D90/50;B67D7/32;G01M3/32;(IPC1-7):B65D90/50;B67D5/32 主分类号 B65D88/54
代理机构 代理人
主权项
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