发明名称 Device for adjusting an inclinable part of a bed-frame.
摘要 <p>Bei eine Verstellvorrichtung (1) mit einem Rastausnehmungen aufweisenden unteren Beschlagteil (3), einem damit zusammenwirkenden Rastenhebel (4) und einem oberen Beschlagteil (2) sowie einem die Rückführung des Rastenhebels (4) aus einer Endposition in die Anfangsposition ermöglichenden Schieber (5) am unteren Beschlagteil (31), sind das untere Beschlagteil und das obere Beschlagteil jeweils U-förmig ausgebildet und sind die Rastausnehmungen (13) in den U-Schenkeln (3a) des unteren Beschlagteiles (3) ausgespart sowie ist der Schieber (5) zwischen den U-Schenkeln (3a) des unteren Beschlagteils geführt. Die beiden U-Schenkel (3a) des unteren Beschlagteils (3) sind jeweils im Bereich ihrer freien Enden einwärts gekröpft, und der Schieber (5) ist unterhalb der Einwärtskröpfungen (20) breiter als der Abstand der Einwärtskröpfungen (20) ausgebildet. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0538577(A1) 申请公布日期 1993.04.28
申请号 EP19920114018 申请日期 1992.08.17
申请人 RK MULTI TEC GMBH & CO. KG 发明人 KAHL, ROBERT
分类号 A47C20/04 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
地址