发明名称 HINGE MOUNTING FOR SEAT WITH AN ADJUSTABLE BACK
摘要 <p>Ein Gelenkbeschlag für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne besitzt einen dem Sitz zugeordneten festen Gelenkteil (1) und einen der Lehne zugeordneten schwenkbaren Gelenkteil (2). Die beiden Gelenkteile (1, 2) sind Teile einer als Taumelgetriebe ausgebildeten Neigungsverstellvorrichtung, welche ferner einen in Drehachsenrichtung verschiebbar vorgespannten konischen, zum Verstellen des Gelenkbeschlags drehbaren Exzenter (3) aufweist, der an einem konischen Gegenbereich eines Gelenkteils abläuft. Der Exzenter (3) ist auf einem äusseren Umfang in einer zylindrischen Bohrung (6a) des einen Gelenkteils (1) gelagert und weist in seinem Zentrum eine konische, exzentrisch zur Drehachse angeordnete Ausnehmung (3a) auf. Diese Ausnehmung (3a) läuft auf einer konischen Gegenfläche einer in die Ausnehmung eintauchenden Nabe od. dgl. ab, welche fest mit dem anderen Gelenkteil (2) verbunden ist.</p>
申请公布号 WO1991019622(A1) 申请公布日期 1991.12.26
申请号 EP1991001098 申请日期 1991.06.12
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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