发明名称 Shopping trolley for self-service shops.
摘要 <p>Bei stapelbaren Einkaufswagen für Selbstbedienungsgeschäfte mit Kindersitzeinrichtungen werden ein tiefer Schwerpunkt zur Erhöhung der Sicherheit des Kindes und eine gute Stapelbarkeit dadurch erreicht, daß die Öffnungen (7, 8) zum durchstecken der Beine des Kindes bis zu oder nahe dem unteren Rand der klappbaren Korbrückwand (5) des Warenkorbes reichen und oberhalb des unteren, durchgehenden Randes (10) der Korbrückwand eine Mitnehmer-Bügelanordnung (12, 13, 14) beidseits der Schwenklagerung der an der Korbrückwand angelenkten Kindersitzklappe (9) und im wesentlichen auf gleicher Höhe an der Korbrückwand (5) angelenkt ist, derart, daß beim Ineinanderschachteln gleichartiger Einkaufswagen und dem dabei stattfindenden Hochklappen der hinteren Korbwand deren unterer, durchgehender Rand den Mitnehmerbügel und mit ihm die Kindersitzklappe in eine im wesentlichen gestreckte Stellung hoch fördert, so daß gleichartige Wagen ohne Schwierigkeiten ineinander gefahren werden können. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0474097(A1) 申请公布日期 1992.03.11
申请号 EP19910114362 申请日期 1991.08.27
申请人 BRUEDER SIEGEL GMBH + CO KG DRAHT- UND METALLWARENFABRIK 发明人 SIEGEL, FRANZ
分类号 B62B3/14 主分类号 B62B3/14
代理机构 代理人
主权项
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