发明名称 Dichtungsinnenmanschette mit verbessertem Arretierungsmechanismus
摘要 Dichtungsinnenmanschette (1) zum Einsetzen in Rohre, um dortige Leckstellen abzudichten, mit einem ringförmig zusammengebogenen und aufweitbaren Band (2), vorzugsweise aus Stahlblech, dessen Bandteile (3, 4) sich in Umfangsrichtung mindestens teilweise überlappen, und mit einer Arretierungsvorrichtung (10), welche mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Zahnreihen (21, 22) aufweist, wobei in jede der Zahnreihen (21, 22) ein eigenes Spannritzel (31, 32) eingreift und ein von einem Federelement (51) beaufschlagtes Sperrelement (41) gegen mindestens eines der beiden Spannritzel (31, 32) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zahnreihen (21, 22) an gegenüberliegenden Längskanten (24, 25) einer am innen liegenden Bandteil (2) ausgebildeten Zahnstange (20) angeordnet sind, und dass jedem der beiden Spannritzel (31, 32) ein eigenes Sperrritzel als Sperrelement (41, 42) zugeordnet ist, welches über jeweils ein Federelement (51, 52) gegen das zugehörende Spannritzel 31, 32) drückt.
申请公布号 DE202012012667(U1) 申请公布日期 2013.08.09
申请号 DE20122012667U 申请日期 2012.11.23
申请人 GRAF PATENTVERWERTUNGS GBR (VERTRETUNGSBERECHTIGTE GESELLSCHAFTER: JUERGEN GRAF, 78073 BAD DUERRHEIM, JOACHIM GRAF, 78073 BAD DUERRHEIM) 发明人
分类号 F16L55/162 主分类号 F16L55/162
代理机构 代理人
主权项
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