发明名称 Fahrzeugsitz mit einer Memory-Vorrichtung
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne die in der Gebrauchsstellung der Rückenlehne zu Komfortzwecken und für einem vereinfachten Zugang zu den rückwärtigen Sitzen relativ zu dem Sitzteil aus der Gebrauchs- in eine Easy-Entry-Stellung verdrehbar ist, die einen Verriegelungsmechanismus aufweist, der die Rückenlehne in der gewünschten Gebrauchsstellung verriegelt und die mit einer Vorrichtung versehen ist, die mit dem Verriegelungsmechanismus zusammenwirkt und die Rückenlehne aus der Easy-Entry-Stellung kommend automatisch in der ursprünglichen, gewünschten Gebrauchsstellung verriegelt. Ein derartiger Fahrzeugsitz ist beispielsweise aus der EP0867329B1 bekannt. Weiterer Stand der Technik ist die EP1178898B1. Die dort beschriebenen Fahrzeugsitze sind jedoch vergleichsweise auswendig gestaltet.
申请公布号 DE102010045738(A1) 申请公布日期 2012.03.08
申请号 DE201010045738 申请日期 2010.09.20
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 KIRUBAHARAN, ALBERT REGINOLD;MAI, HELMUT
分类号 B60N2/20;B60N2/08 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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