发明名称 DEVICE FOR REDUCING POLLUTANTS IN THE EXHAUST GAS FLOW OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
摘要 <p>Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (40) zur Reduktion von Schadstoffen, insbesondere von Stickoxiden, in einem Abgasstrom eines Verbrennungsmotors, mit einem in einem Vorratstank (42) bereitgehaltenen Reduktionsmittel (46), insbesondere einer Harnstoff-Wasser-Lösung, und einem Dosiermodul, insbesondere einer Düse (68), zum Eindüsen des Reduktionsmittels (46) in den Abgasstrom sowie einer Pumpe (56, 100) zur Förderung des Reduktionsmittels (46) von einer Ansaugstelle (62) im Vorratstank (42) über Leitungen (58, 66) bis zum Dosiermodul. Erfindungsgemäß ist die Pumpe (56, 100) unterhalb eines Reduktionsmittelspiegels (44) im Vorratstank (42) angeordnet, wobei eine Rückflusssperre vorgesehen ist. Infolge der Rückflusssperre wird nach dem vollständigen Rücksaugen des Reduktionsmittels (46) aus der Vorrichtung (40) nach dem Abstellen des Verbrennungsmotors verhindert, dass sich die Vorrichtung (40), insbesondere nach längeren Stillstandszeiten des Verbrennungsmotors, erneut mit dem Reduktionsmittel (46) befüllt. Bei einer ersten Ausführungsvariante ist die Rückflusssperre ein Filter (64), der mit einer Vielzahl von hintereinander geschalteten Sieben (80, 82, 84, 86) gebildet ist, die über eine spezielle Mikrostruktur verfügen und die mit einem Kunststoffmaterial gebildet sind. Im Fall einer zweiten Ausführungsvariante ist die Rückflusssperre mit einem hermetisch dichtschließenden, insbesondere stark federvorbelasteten Ventil (158) gebildet, das unmittelbar in die Förderung zur des Reduktionsmittels (46) in der Vorrichtung (40) notwendige Pumpe (100) integriert ist.</p>
申请公布号 WO2011141278(A1) 申请公布日期 2011.11.17
申请号 WO2011EP56084 申请日期 2011.04.18
申请人 ROBERT BOSCH GMBH;HAEBERER, RAINER 发明人 HAEBERER, RAINER
分类号 F01N3/20 主分类号 F01N3/20
代理机构 代理人
主权项
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