发明名称 Seat for use in vehicles, especially automotive vehicles.
摘要 <p>Bei dem Sitz ist der Sitzrahmen über motorisch betätigbare Stellvorrichtungen sowohl im vorderen als auch im hinteren Sitzbereich anhebbar und absenkbar. Außerdem soll der Fahrzeugsitz auch in Längsrichtung verschoben und seine Rückenlehne soll verschwenkt werden können. Diese Verstellbewegungen sind mit nur einem Hauptantriebsmotor (28) unter Zwischenschaltung eines wenig Bauraum beanspruchenden Verteilergetriebes (24) vorzunehmen. Dieses Verteilergetriebe umfaßt mehrere, den vorgenannten Sitzstellbewegungen entsprechende Abtriebswellen (51) bis (53) die über darauf angeordnete Zahnräder (55, 57) und wenigstens ein zwischenschaltbares Zwischenrad (37) mit einem Antriebsritzel (30) positioniert in Drehverbindung bringbar sind. Zu diesem Zweck ist wenigstens ein Zwischenrad (37) Bestandteil eines Schrittgetriebes beispielsweise in Form eines Maltesergetriebes, das in auswahlbaren Schaltschritten von einer Blockierscheibe (40) antreibbar ist, die ihrerseits manuell oder auch motorsich betrieben werden kann. Als motorischer Antrieb für die Blockierscheibe (40) läßt sich ein Hilfsmotor (50) positioniert zuschalten oder aber der motorische Antrieb für die Blockierscheibe (40) ist vom Hauptantriebsmotor (28) über eine steuerbare elektromagnetische Schaltkupplung antreibbar.</p>
申请公布号 EP0067893(A1) 申请公布日期 1982.12.29
申请号 EP19810104726 申请日期 1981.06.19
申请人 KEIPER AUTOMOBILTECHNIK GMBH. & CO. KG 发明人 KEIPER AUTOMOBILTECHNIK GMBH. & CO. KG
分类号 F16H37/06;B60N2/02;B60N2/06;B60N2/18;B60N2/22;F16H27/06;G05G7/08;(IPC1-7):60N1/02 主分类号 F16H37/06
代理机构 代理人
主权项
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